Anfechtung von Online-Erklärungen

Wirksam gewordene Erklärungen können unter bestimmten Voraussetzungen angefochten werden. Bei erfolgreicher Kontestation sind sie dann gemäß § 142 Abs. 1 BGB von Anfang an als nichtig anzusehen. Die Rechtssprechung im Bereich des E-Commerce ist dabei identisch mit der im traditionellen Geschäftsverkehr. Nach § 119 BGB kann Irrtum ein berechtigter Anfechtungsgrund sein. Hierbei wird nach drei Arten unterschieden: Inhalts-, Erklärungs- und Eigenschaftsirrtum.

Bei der ersten Alternative (Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 BGB) weißt der Erklärende, was er sagt, aber nicht, was das Gesagte bedeutet. Hier entspricht zwar der äußere Tatbestand seinem Willen, aber der Erklärende irrt sich bei der Bedeutung und Tragweite seiner Erklärung. Der zweite Fall (Erklärungsirrtum, § 119 Abs. 1 BGB) liegt vor, wenn die Person eine Erklärung abgeben wollte, sich aber irrtümlich in der Erklärung vergriff. Das bedeutet, die gewählten Worte usw. entsprechen nicht dem Willen des Erklärenden (z.B. Versprechen, Verschreiben).

Ein Eigenschaftsirrtum (§ 119 Abs. 2 BGB) ist gegeben, wenn der Erklärende weiß, was er sagt, aber falsche Vorstellungen von der betroffenen Sache hat. Neben Irrtum kann im elektronischen Geschäftsverkehr vor allem eine fehlerhafte Übermittlung (§ 120 BGB) ein wirksamer Anfechtungsgrund sein (z.B. falsche Preisliste aufgrund eines Software-Fehlers). Die Frist zur Anfechtung wird im § 121 BGB geregelt. Demzufolge muss die Anfechtung wegen Irrtum oder Falschübermittlung ohne schuldhaftes Zögern, also unverzüglich, erfolgen, sobald der Erklärende den Anfechtungsgrund bemerkt.

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